7. Sitzung Begleitausschuss – Protokoll

Protokoll der 7. Sitzung Begleitausschuss Flüchtlinge im Stadtbezirk Innenstadt-West,

Haus der Vielfalt (Beuthstr. 21), 28.06.2016 – 18.15-20.05 Uhr


 

  1. Begrüßung durch den Bezirksbürgermeister

 

  1. Bericht Sozialamt

    Die wöchentlichen Zuweisungen gehen zurück. Von 217 Zuweisungen vor einiger Zeit wöchentlich waren es zuletzt 33 Zuweisungen in der 25. KW. Stadtweit ist keine Einrichtung voll belegt (in Eving ist eine kommunale Unterkunft bereits geschlossen worden).

    Das Sozialamt geht weiterhin von einer gewissen (Plan-)Zahl von Zuweisungen aus, da nach Berichten durch FRONTEX eine höhere Anzahl von fluchtbereiten Menschen in Nordafrika wartet. Wann und ob diese Europa erreichen, ist unbestimmt, kann aber nicht ausgeschlossen werden.

    Zudem greifen erstmals die neuen Maßnahmen des Bundes und Landes (gesetzliche und organisatorische – Anträge auf Asyl oder Bleiberecht werden zügig bearbeitet, Flüchtlinge werden nun erst nach positivem Aufenthaltstitel den Kommunen zugewiesen).

 

Im Bereich des sozialen Wohnungsbaues sind frühestens nach 2 Jahren erste Wohnungen bereit zum Bezug; auch die Akquise von Wohnraum läuft auf Hochtouren, allerdings ist der verfügbare Wohnraum endlich.

In der Leuthardstraße läuft noch der Umbau (Duschen), es ist aktuell Platz für ca 150 Menschen. Die Unterkunft in der Lindemannstraße ist noch nicht gestartet. In der Adlerstraße läuft die Vermittlung von Menschen in eigene Wohnungen erfolgreich.

 

Trotz rückläufiger Zuweisungen gehen alle Aus- und Umbaumaßnahmen weiter. Es sind jedoch keine weiteren Unterkünfte für Flüchtlinge im Stadtbezirk geplant. Es wird keine Belegung von Sporthallen mehr geben (heutiger Stand).

 

  1. Bericht Polizei

    Alle Unterkünfte sind polizeilich unauffällig. Es gab vereinzelt Polizeieinsätze, diese liegen aber absolut im statistischen Normalbereich; eine Erhöhung der Einsätze speziell in Verbindung mit Flüchtlingen der Unterkünfte ist eindeutig zu verneinen.

 

  1. Bericht des Betreibers der Unterkünfte

    Adlerstraße/Leuthardstraße

    In der Adlerstraße wurde ein Bürocontainerblock in Betrieb genommen. In der Adlerstraße ist der größte Anteil Menschen aus Syrien, Afghanistan und dem Libanon, es leben 15 Familien mit 10 Neugeborenen dort, auffällig ist, dass eine große Zahl ernsthaft krank ist und spezielle medizinische Betreuung bedarf.

 

Alle schulpflichtigen Kinder gehen zur Schule.

In der Leuthardstraße leben aktuell 130 Menschen, davon 40 Kinder, die betreut werden müssen.

Am 08.07.2016 findet in der Adlerstraße ab 12 Uhr das Zuckerfest statt. Alle sind herzlich eingeladen.

Iggelhorst

Frau Dr. Dressman stellte die Einrichtung vor. Aktuell ist die Einrichtung jedoch wegen Umbaumaßnahmen geschlossen. Sie soll planmäßig Mitte August 2016 kommunale Flüchtlinge aufnehmen (vorher: UMF-Einrichtung).

Es wurden keinerlei Auffälligkeiten bekannt. Teilweise fragen Anwohner, ob es überhaupt noch Flüchtlinge gibt.

Frau Dr. Dressman teilte mit, dass Arican Tide e.V. berufliche Orientierungskurse anbietet. Dazu verteilte sie einen Flyer, der diesem Protokoll angehängt ist.

 

  1. Anregungen Anwohner/Ehrenamtler

    keine

  2. Aufträge an Verwaltung/Betreiber

    keine

  3. Nächster Termin

    Das nächste Treffen findet am 25. Oktober um 18 Uhr im Haus der Vielfalt, Beuthstr. 21 statt.

 

  1. Verschiedenes

    Die Abendrealschule in der Rheinischen Straße bietet kostenlose Deutschkurse an. Der Flyer hängt ebenfalls diesem Protokoll an.